"Innenpolitik"

Peter Pilz hat gestern in Salzburg den politischen Aschermittwoch aus den Klauen der Rechten befreit. Ich bin extra angereist, um einer durchwegs feinen Rede voller politischer Bekenntnisse, gnadenlosen Attacken, Gags und Anekdoten zu lauschen. Pilz meinte unter anderem, weder an diesem noch einen anderen Tag dürften die Grünen dem rechten Rand das Ruder überlassen. Seine wohl als Weckruf für seine eigene – ironisch “perfekt” genannte – Partei zu bezeichnende Rede gibt es in wenigen Ausschnitten in meinem “Twitter-Ticker“. Hinterher gab er mir ein Interview. (more…)

Kein Geld für nichts, aber 45 Millionen Euro für den sogenannten “Oasch”. Hallo? Josef? Werner? Jemand zuhause? Gehts euch gut?

Fotocredits: lynquistic

Da das Urteil im Verhetzungs-Prozess von Susanne Winter heute nachmittag erwartet wird, sind in Twitter Fragen aufgetaucht, welche Auswirkungen das rein rechtlich auf ihr Mandat haben könnte. Was passiert also mit ParlamentarierInnen in Österreich, die wegen einem Verbrechen verurteilt werden? (more…)

Barack Obama hat Wochen nachdem er gewählt wurde ein Programm für seinen Amtsbeginn vorgestellt, mit dem er die Konjunktur ankurbeln will. Er investiert Milliarden in Infrastruktur, Bildung und saubere Energiewirtschaft. US-Zeitungen bezeichnen den Plan als “umfassender als alles was er im Wahlkampf vorgeschlagen hat” und als einen der das letzte Konjunkturpaket von Bill Clinton 1996 “in den Schatten stellt”. Von dem Plan erwartet man sich 2,5 Millionen Jobs in den USA. (more…)

Hey ihr da! Nur damit ihr wisst, dass ich als Wähler für euch für immer verloren bin. Wer ist Martin Graf? Wer noch? Wer hat ihn gewählt?

Es gibt wenige Ereginisse, die es so weit bringen, dass ich in aller früh mehrere SMS zugeschickt bekomme und schlussendlich auch aus dem Bett geklingelt werde. Heute aber ist Jörg Haider gestorben. Allein das zeigt die enorme Bedeutung, die der eingebürgerte Kärntner in den letzten Jahren für die österreichische Politik gehabt hat (und über kurz oder lang möglicherweise noch haben wird). (more…)

Ein (mein übrigens erster, inspiriert von CC) Video-Kommentar zum Erfolg der FPÖ bei den österreichischen Nationalratswahlen 2008. Sorry für das Rauschen und die etwas verwaschene Qualität. Ich wollt mir die Spontanität nicht vermiesen, indem ich es mehrmals aufnehme.

Die SPÖ sendet zwar weiterhin Signale in Richtung Großer Koalition, aber klug wäre das nicht. Das Ergebnis der heutigen Nationalratswahl kann eigentlich nur eines bringen: Minderheitsregierung. (more…)

Um 17:00 gibt es die erste Hochrechnung, schon um 16:00 könnt ihr hier (in Kooperation mit Georg) über die heutige Wahl debattieren und live Infos austauschen. Aja, Fußball könnte auch ein Thema sein. Ich hoffe auf rege Beteiligung. (more…)

Der ORF hat sich im Verlauf des Wahlkampfes in desaströser Manier gezeigt (auch wenn man nicht übersehen darf, dass ATV das mit seiner Elefantenrunde noch einmal maßlos unterboten hat). Es darf eigentlich nicht sein, dass zur Wahl zugelassene Parteien vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen unterschiedlich behandelt werden (andere Punkte möchte ich hier ausblenden). Damit hatte Hans Peter Martin schon vor zwei Jahren recht. Trotzdem ist diese Diskriminierung ein kleiner Segen – und zumindest ein Aspekt ist für das LIF sogar ein kleiner Vorteil. (more…)