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Barack Obama hat Wochen nachdem er gewählt wurde ein Programm für seinen Amtsbeginn vorgestellt, mit dem er die Konjunktur ankurbeln will. Er investiert Milliarden in Infrastruktur, Bildung und saubere Energiewirtschaft. US-Zeitungen bezeichnen den Plan als “umfassender als alles was er im Wahlkampf vorgeschlagen hat” und als einen der das letzte Konjunkturpaket von Bill Clinton 1996 “in den Schatten stellt”. Von dem Plan erwartet man sich 2,5 Millionen Jobs in den USA. (more…)

Hey ihr da! Nur damit ihr wisst, dass ich als Wähler für euch für immer verloren bin. Wer ist Martin Graf? Wer noch? Wer hat ihn gewählt?

Es gibt wenige Ereginisse, die es so weit bringen, dass ich in aller früh mehrere SMS zugeschickt bekomme und schlussendlich auch aus dem Bett geklingelt werde. Heute aber ist Jörg Haider gestorben. Allein das zeigt die enorme Bedeutung, die der eingebürgerte Kärntner in den letzten Jahren für die österreichische Politik gehabt hat (und über kurz oder lang möglicherweise noch haben wird). (more…)

Ein (mein übrigens erster, inspiriert von CC) Video-Kommentar zum Erfolg der FPÖ bei den österreichischen Nationalratswahlen 2008. Sorry für das Rauschen und die etwas verwaschene Qualität. Ich wollt mir die Spontanität nicht vermiesen, indem ich es mehrmals aufnehme.

Die SPÖ sendet zwar weiterhin Signale in Richtung Großer Koalition, aber klug wäre das nicht. Das Ergebnis der heutigen Nationalratswahl kann eigentlich nur eines bringen: Minderheitsregierung. (more…)

Um 17:00 gibt es die erste Hochrechnung, schon um 16:00 könnt ihr hier (in Kooperation mit Georg) über die heutige Wahl debattieren und live Infos austauschen. Aja, Fußball könnte auch ein Thema sein. Ich hoffe auf rege Beteiligung. (more…)

Der ORF hat sich im Verlauf des Wahlkampfes in desaströser Manier gezeigt (auch wenn man nicht übersehen darf, dass ATV das mit seiner Elefantenrunde noch einmal maßlos unterboten hat). Es darf eigentlich nicht sein, dass zur Wahl zugelassene Parteien vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen unterschiedlich behandelt werden (andere Punkte möchte ich hier ausblenden). Damit hatte Hans Peter Martin schon vor zwei Jahren recht. Trotzdem ist diese Diskriminierung ein kleiner Segen – und zumindest ein Aspekt ist für das LIF sogar ein kleiner Vorteil. (more…)

So wie schon bei der vergangenen Nationalratswahl wollte ich auch bei dieser Wahl ohnehin meine Partei-Empfehlung abgeben. Und dann hat auch noch der Feuerhaken zur Blogparade “Endorsement 08” aufgerufen. Do samma dabei, das is prima. (more…)

Es ist schon arg. Die SPÖ schafft es mittlerweile, dass ich intuitiv gegen meine eigenen Ideen bin. Als ich einst anregte über die Lebensmittel-Mehrwertsteuer zu diskutieren war in der Politik noch keine Spur davon zu sehen. Später haben die Roten die Idee zwar wahrscheinlich selbst entwickelt, aber ich sage trotzdem, sie haben sie mir geklaut. Plötzlich fand ich die Idee doof. Warum, das ist etwas schwierig zu erklären. (more…)

Drei Dutzend Anträge, zigtausend Interessierte vor den Fernsehschirmen und alles begann mit einer Face zur Geschäftsordnung, weil die SPÖ-Minister noch nicht anwesend waren. Als es wieder los ging, hielt ich den Live-Ticker nicht lange durch. Zur Nachlese … (more…)