Seit gestern kursiert ein angebliche Strategiepapier der ÖVP zum Korruptions-Untersuchungsausschuss. Zugeschickt wurde es Scherzkanzler Werner Failmann von einem Twitter-Account namens spinobserver. Der behauptet, es sei ein bereits etwas älteres Konzept, das für die ÖVP erstellt worden sei.
Sprachlich wirkt der Text auf den ersten Blick seltsam, andererseits habe ich schon ähnlich klingende und aufgebaute Kommuniqués von Parteien zu sehen bekommen – wenn sie auch immer etwas umfangreicher waren. Solche Positionspapiere werden normalerweise an Funktionäre ausgegeben, um eine gemeinsame Parteilinie bei größeren Themen durchzusetzen. Vorenthalten wollte ich es euch jedenfalls nicht. Die Linie der ÖVP zu diesem angeblichen Leak lautet auf Anfrage allerdings: Das ist nicht von uns. Möglicherweise sei es ein Ablenkungsmanöver der SPÖ.
Inhaltlich wäre das Papier nicht überraschend – manchen Argumentationsstrang findet man auch bereits in der Realität (etwa den Versuch von Peter Hochegger in einem NEWS-Interview, SPÖ und Grüne rethorisch in die Korruptionsaffäre hineinzuziehen, ohne ohne substantielle Vorwürfe zu äußern). Auffällig wäre, dass eine Strategie gegen die FPÖ und BZÖ darin nicht vorkommt. Gedroschen würde ausschließlich nach links.
Interessierte Beobachter können das Papier ja einfach als eine Art Bullshit-Bingo-Checkliste für die Wortmeldungen der nächsten Monate verwenden.
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