Erst haben wir gelacht. Dann waren wir verwirrt, ob der inkonsistenten Rechtfertigungen der österreichischen Polizei. Dann begann die Kritik. Niko Alms Führerschein-Aktion sei ein Angriff auf das „Menschenrecht auf freie Religionsausübung“ und „beleidigte-Leberwurst-Getue“. Es zeigt sich, was die Leistung der Aktion sein könnte: eine Diskussion anzustoßen, vielleicht lässt sich mit dem Sommerloch mal etwas Vernünftiges anstellen.
Tag: Freiheit
Über die Utopie der totalen Sicherheit
Nachdem die Innenministerin in ihrer Webwerbebotschaft an die Untertanen jüngst eine bedenkliche Unvereinbarkeit der Zielsetzungen ihres Unternehmens präsentierte (Mehr Ordnung, mehr Freiheit), ist es wohl hoch an der Zeit sich auch hierorts einem fundamentalen demokratischen Grundkonflikt zu widmen, nämlich der Frage, wie man zwei an sich legitime Bedürfnisse, jenes der Freiheit einerseits und das der Sicherheit andererseits, bestmöglich verwirklicht, ohne das jeweils andere massiv zu beschneiden. Continue Reading „Über die Utopie der totalen Sicherheit“
Island revolutioniert Medienfreiheit
Das isländische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, dass das Land zum Leuchtfeuer für freie Meinungsäußerung und Schutz von Journalismus machen soll. Die „Icelandic Modern Media Initiative“ (IMMI) ist der Versuch, die besten Gesetze zu diesem Thema aus aller Welt zusammenzutragen.Das Parlament stimmte einstimmig dafür, etwa besseren Schutz für „Whistleblower“ und mehr Informationsfreiheit zu garantieren – nur eine Person war abwesend. Continue Reading „Island revolutioniert Medienfreiheit“