Bestimmt habt ihr unsere tolle Analyse mit all den fancy Infografiken zur Nationalratswahl schon gesehen. Nun, verzaget nicht, wir haben mehr für euch!
Schlagwort: Nationalratswahl 2013
Vor einer Woche hat Österreich gewählt, seit einigen Tagen kennen wir auch das Endergebnis der Nationalratswahl 2013, das mitunter auch noch deutlich von dem des Wahlabends abweicht. Zeit sich analytisch dem tatsächlichen Ergebnis zuzuwenden.
Die SPÖ hat nach der Nationalratswahl 2013 52 Mandate, die FPÖ hat 40 Mandate. Das sind 92, eine Mehrheit im Parlament. Sollte die SPÖ also mit der FPÖ koalieren? Wie immer nach einem Wahlsieg der Blauen (die ja wirklich erstaunlich regelmäßig gewinnen, ohne ihre selbst ausgerufenen Ziele auch nur annähernd zu erreichen), ist das eine vieldiskutierte Frage. Vermeintliche vernünftige und selbsternannte Zentristen zeigen sich einsichtig. Sie halten die von den Blauen beklagte „Ausgrenzung“ für gefährlich. Auf lange Sicht, sagen sie, würde das nur den Blauen helfen. Ich könnte jetzt in diese Diskussion einsteigen. Aber mir fällt ein, dass ich vor einem Jahr bereits alles gesagt habe, was ich dazu zu sagen habe. Und ich finde, jeder Satz von damals gilt auch heute noch. Ja, so immerwährend gleich ist der „Ausgrenzungs“-Schmäh, dass man schon gar nichts neues mehr dazu bloggen muss.
Weil Politik aber eben doch auf Werten, Visionen, Wünschen und Utopien basiert (ja, auch die, die sich unideologisch nennt), können nicht alle Parteien miteinander koalieren. Wer würde etwa im Fall der Fälle eine KPÖ-FPÖ-Regierung für sinnvoll halten, wenn die beiden einmal die meisten Stimmen erhalten würden? Es gäbe zwischen den Programmen der beiden Parteien einfach zu wenig Übereinstimmung, um sinnvoll miteinander arbeiten zu können. Für die Grünen, die SPÖ und zumindest Teile der ÖVP gilt dasselbe im Bezug auf die FPÖ. Sie können inhaltlich einfach nicht mit ihr. Das ist keine Ausgrenzung, sondern demokratische Logik.
In den vergangenen fünf Tagen konnten User von zurPolitik.com hier ihre Stimme zur Nationalratswahl 2013 abgeben. Nun haben wir sie, die ersten Ergebnisse des Wahltages.
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Frank Stronach hat viel erreicht, sagt man. Sein Konto lässt daran wenig Zweifel. Glaubt man dem heutigen Milliardär, dann gab es Zeiten, in denen er hungern musste. Sein durchaus von politischer Verhaberung und Begünstigung geprägtes Geschäftsleben ist es aber nicht, das ihn zu einem Politiker macht, der ernsthafte Chancen auf einen Einzug ins Parlament hat.