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Wie Ohnmacht uns zu Trump & Co. führt

Es ist also schon wieder passiert: Nahezu alle Prognosen lagen falsch. Donald Trump ist Präsident der USA. Ein autoritärer Demagoge ist Staatsoberhaupt des mächtigsten Landes der Welt und oberster Befehlshaber über das stärkste Militär der Weltgeschichte.

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Je mehr Ausländer in einem Bezirk leben, desto weniger Österreicher wählen FPÖ

Peter Platzgummer hat mir dankenswerterweise erlaubt, diese Grafik zu teilen. Sie visualisiert das Wahlverhalten der ÖsterreicherInnen bei der Präsidentschaftswahl 2016 und den Ausländeranteils in ihrem Bezirk.

Grafik: Peter Platzgummer (@zgummer)
Grafik: Peter Platzgummer

Das Ergebnis ist etwas, das man immer wieder bei Wahlen sieht: Je mehr ÄusländerInnen die ÖsterreicherInnen in ihrer Nachbarschaft haben, desto weniger wollen sie ihre Stimme für die FPÖ abgeben – in diesem Fall den Kandidaten Norbert Hofer.

Schon immer wieder eine spannend zu beobachtende Korrelation. Woran liegt es, eurer Meinung nach?

Außerdem lesenswert zur Wahl:

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Soll Romneys Kampagne untergehen?

Vielleicht ist nur ein Eindruck von außen, geboren aus einer chronisch Amerika-skeptischen medialen Umgebung. Aber die Nominierung von Mitt Romney für die US-Präsidentschaftswahl durch die Republikaner hatte immer diesen verrückten Beigeschmack. Ein Superreicher, der oft gerade zu unfähig wirkt, seine Abgehobenheit und Inkompetenz zu verstecken? Natürlich ist das Bild überspitzt, aber der soll unter all den Millionen RepublikanerInnen das Beste sein, das die Partei zu bieten hat? Mit dem wollen sie an Barack Obama kratzen? Was, wenn das immer nur die Draufgabe gewesen wäre?

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Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren

Nachdem die FPÖ im Innsbrucker Wahlkampf einmal mehr mit einem ebenso fremdenfeindlichen wie die Semantik der deutschen Sprache verachtenden Plakat („Heimatliebe statt Marrokaner-Diebe“) aufgefallen ist, will die ÖVP dort weiterhin keine Koalition mit den Blauen ausschließen. So weit, so normal. Disktuabel fand ich allerdings die Begründung von Spitzenkandidat Christoph Platzgummer. „Man könne schließlich „nicht einen ganzen Teil der Bevölkerung“ von vornherein ausklammern“, berichtet die Tiroler Tageszeitung über seine Stellungnahme.

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Demokratie für Fortgeschrittene Features

Gewählte Volksvertreter – Feinde der Demokratie?

Seit den Wahlen in Wien, bei denen der Rechtsaußen-Kandidat an die 27% der Stimmen abkassiert hat (vorläufig, denn das endgültige Ergebnis steht noch aus), drehen sich die Diskussionen in allen möglichen Foren um die Frage: Wer verdammt noch mal ist daran schuld?

Statt auf diese Frage eine wohl ewig unbefriedigende Antwort zu suchen, stellt sich mir in letzter Zeit viel häufiger eine ganz andere – nämlich jene, ob diejenigen Leute in unserem Land, die als Stellvertreter des Souveräns agieren und damit auch quasi die Hüter der Demokratie sind, nicht über die Jahre sozusagen zum Feind im eigenen Bett geworden sind.

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My Wahlkampf in the UK: Mad 4 it, oder: klein, aber Partei

Je kleiner die Partei, umso größer der Spaß. Nur für die Grünen wird es ernst: Schaffen sie erstmals den Sprung ins Parlament?

Zum Beispiel „Go MAD“. Das steht für Movement for Active Democracy, und der Gründer dieses Partei-Minis heißt Andy Kirkwood. Dass ich ihn vorgestern traf, war reiner Zufall. Andy wohnt auf der Halbinsel Purbeck, eine Autostunde von Winchester, unweit der ISLE OF WIGHT (Klickempfehlung). Malerischer Flecken, die Eisenbahn macht dort noch Dampf.

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My Wahlkampf in the UK: Target Jungwähler

Noch knapp 40 Stunden (Anm. stimmt jetzt nicht mehr ganz, Großbritannien wählt morgen) bis zu den Wahlen, vorneweg der aktuelle Umfragestand nach YouGov: CON 35% (+1), LAB 27% (0), LIB 28% (-1). Die Tücken zu den Prozentpunkten liegen in der Wahlkreis-Umsetzung. Demnach fehlen den Tories nur noch 43 Sitze zur Absoluten (bei 282 Parlamentskandidaten in Siegerposition). Trotz weniger Gesamtstimmen kann Labour noch immer mit doppelt so vielen „Members of Parliament“ rechnen wie die Liberaldemokraten (Schlüssel: 325 MPs = 50%; weitere Erläuterungen zur Wahlarithmetik gibt es HIER und HIER).

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Einen Spaß will er sich machen

Ich mag Hans. Man soll mich nicht falsch verstehen. Es gibt schon Gründe, weshalb man Hans nicht mögen könnte. Ein Onkel für zu viele Neffen und vieles mehr. Aber ich war vor langer Zeit Zivildiener in einem Seniorenheim und deshalb habe ich einiges an Verständnis für die Verrücktheiten der älteren Generation. Hans ist immer für eine Verrücktheit gut.

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Die ÖVP ist weit weg von ihren WählerInnen

Heinz Fischer ist weiterhin Bundespräsident. Etwa 80 Prozent der WählerInnen wollten das so (oder zumindest nicht, dass Barbara Rosenkranz oder Rudolf Gehring auch nur in die Nähe dieses Amts kommen). Ich hatte befürchtet, dass das Ergebnis für die beiden Rechtsaußen bei einer geringen Wahlbeteiligung scheinbar besser ausfallen könnte. Der seltene Pessimist in mir hat (wieder einmal) verloren. Trotzdem ist nicht der Sieger, sondern die Wahlbeteiligung im Moment das mediale Hauptthema.

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Weiß wählen ist diesmal nicht ok

Patrick Minar (vor fünf Jahren noch ÖVP-Parteireferent) meint, es sei OK bei dieser Bundespräsidentenwahl ungültig oder gar nicht zu wählen. Dies könne die Ablehnung aller Kandidaten oder gar des Amtes an sich signalisieren – und das sei demokratisch legitim. Immerhin sei eine Wahl dazu gedacht, für etwas zu stehen – nicht gegen etwas. Patrick hat natürlich unter gewissen Umständen recht. Doch er versucht damit offensichtlich den Kurs der ÖVP und ihrer WählerInnen bei der kommenden Präsidentschaftswahl zu rechtfertigen. Und da sind die Dinge anders.

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