Es ist also schon wieder passiert: Nahezu alle Prognosen lagen falsch. Donald Trump ist Präsident der USA. Ein autoritärer Demagoge ist Staatsoberhaupt des mächtigsten Landes der Welt und oberster Befehlshaber über das stärkste Militär der Weltgeschichte. Continue Reading „Wie Ohnmacht uns zu Trump & Co. führt“
Tag: Demokratie
Was die SPÖ von Corbyn und Labour lernen muss
Allerorts hört man es in der Sozialdemokratie rumoren. Es brauche tiefgreifende Reformen, sagte sogar Michael Häupl nach der Wien-Wahl. Der unbeliebte Kanzler und Parteichef Werner Faymann gehöre getauscht, weil er Wahlen verliere. Die Mitglieder gehörten besser geschult, um im Ernstfall effizienter Hearts and Minds zu gewinnen. Die Partei-Werte gehörten gefestigt, weil man mit der Öffnung zur FPÖ viel Vertrauen verspiele. Und was auch immer das ist.
Tatsächlich haben die Probleme der Partei viele Gründe. Bei allen wirren wie sinnvollen Modernisierungsbekenntnissen fehlt aber ein wichtiger Punkt, der allenfalls bei der kleinen Sektion 8 (PDF-Link) auftaucht: Ein erneuertes Selbstverständnis als politische Bewegung. Continue Reading „Was die SPÖ von Corbyn und Labour lernen muss“
Russland – Kreml oder Demokratie
Die westlichen Demokratien durchleben gegenwärtig eine Krise, die in vielem an die Situation der späten 1960er und frühen 1970er Jahre erinnert. Vergleichbar jedenfalls sind die Antriebsverluste und die strukturellen Probleme. Doch die Suche nach Auswegen erweist sich heute als schwieriger: Es gibt keine Antworten auf die Herausforderungen einer postpostindustriellen Gesellschaft. Und es fehlt die „konkurrierende“ Alternative. Damals hatte der Kommunismus die liberalen Demokratien des Westens zur Erneuerung gezwungen, heute führt das Fehlen einer Alternative zu Selbstgerechtigkeit und Stagnation. Continue Reading „Russland – Kreml oder Demokratie“
Die aufrechten Demokraten der FPÖ
In Kärnten verhindert eine Partei (die FPK) Neuwahlen. Diese Partei ist selbst eine Minderheit im Landtag und hat für diese Blockade auch keine Mehrheit. Sie nutzt eine technische Regel im Landtag aus, wonach Neuwahlen nur beschlossen werden können, wenn genug Mandatare anwesend sind. Die FPK betreibt bei Neuwahl-Abstimmungen also Arbeitsverweigerung und zieht aus dem Landtag aus, um nicht zu verlieren. Laut Umfragen findet das gegen den Willen der Mehrheit der Kärntner Bevölkerung statt, und eben auch gegen die Mehrheit der von der Kärntner Bevölkerung gewählten Mandatare. Continue Reading „Die aufrechten Demokraten der FPÖ“
Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren
Nachdem die FPÖ im Innsbrucker Wahlkampf einmal mehr mit einem ebenso fremdenfeindlichen wie die Semantik der deutschen Sprache verachtenden Plakat („Heimatliebe statt Marrokaner-Diebe“) aufgefallen ist, will die ÖVP dort weiterhin keine Koalition mit den Blauen ausschließen. So weit, so normal. Disktuabel fand ich allerdings die Begründung von Spitzenkandidat Christoph Platzgummer. „Man könne schließlich „nicht einen ganzen Teil der Bevölkerung“ von vornherein ausklammern“, berichtet die Tiroler Tageszeitung über seine Stellungnahme. Continue Reading „Die FPÖ wird nicht ausgegrenzt, es will und kann nur niemand mit ihr koalieren“
ACTA ist gefährlich
ACTA ist gefährlich. ACTA ist keine politische Idee, wurde auf Druck von Konzernen in die Welt gesetzt. Konzerne, die immer dann lobbyieren, wenn ihnen Geld und Ideen ausgehen. Dass dabei wichtige Bürgerrechte auf dem Spiel stehen, kümmert sie wenig: Die Dollarscheine vor den Augen versperren die Sicht.
Behindert das Internet die Demokratie?
Das Internet spielt bei Protesten oder Bürgerbewegungen eine wichtige Rolle. Das hört man zumindest immer häufiger. Das Internet als Wundermittel? Evgani Morozov warnt vor der Glorifizierung der Möglichkeiten des Internet. In einem Video der Royal Academy for the encouragement of Arts, Manufactures and Commerce (RSA) geht Morozov – unterstützt von der Hand mit dem Stift – der Frage nach, ob das Internet nicht auch dazu führt, Demokratie zu behindern. Ein kontroversielles Thema in toller Präsentationsform. Continue Reading „Behindert das Internet die Demokratie?“
Seien Sie misstrauisch!
Als erfolgreich betrachtet man es in der Psychologie, wenn Kinder in ihrer frühen Lebensphase so genanntes Urvertrauen entwickeln. Im Bezug auf die Entwicklung demokratischer Grundhaltungen bin ich jedoch der Meinung, dass genau das Gegenteil Zeichen einer geglückten Reifung ist und zwar die Aneignung eines maßvoll ausgeprägten Urmissvertrauens.
Gentechnik statt Demokratie
Am 22.02.2011 kippte die EU die Nulltoleranz für gentechnisch verändertes Futtermittel. In Zukunft dürfen Futtermittel EU-weit nun mit nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen verunreinigt werden. Diese bis kurz vor knapp sowohl unbeachtete wie auch wegweisende Entscheidung wurde gegen den expliziten Willen der europäischen Bevölkerung durchgesetzt. Eine Nachruf zum Trauerspiel der deutschen „Demokratie“. Continue Reading „Gentechnik statt Demokratie“
Runder Tisch über „Protest- und Demonstrationskultur“
Nicht zuletzt seit den Demonstrationsverboten rund um die NoWKR Proteste,Anti-Nazi Demonstrationen in Dresden und der Kriminalisierung von Unibrennt-AktivistInnen, ist das Thema „Protest- und Demonstrationskultur“ hochbrisant.
Christoph Virgl, Sozioökologe und Politikwissenschafter an der Universität Wien, diskutiert darüber im Rahmen eines Expertengesprächs beim BSA.
Im Anschluss führten wir noch ein Kurzinterview für alle Ungeduldigen. Continue Reading „Runder Tisch über „Protest- und Demonstrationskultur““