Demokratie für Fortgeschrittene, Features 5 comments on Einmal Gehirnwäsche, bitte

Einmal Gehirnwäsche, bitte

Österreichs Regierung taumelt von einem Desaster ins nächste. Während man sachpolitisch entweder gar nichts weiterbringt, oder sich mit gestrigen und vorgestrigen Reformvorschlägen gegenseitig blockiert, ist man sich zumindest in einem Punkt voll und ganz einig: wir leisten gute, ja hervorragende, Arbeit.

Schließlich muss der gemeinen Bürgerin immer wieder aufs Neue erklärt werden, dass das, was sie als demokratiepolitische Geisterfahrt in eine prekäre Zukunft erkannt hat, de facto eine lauschige Donaudampfschiffahrtsgesellschaft (Walzermusik inkl.) in bessere Zeiten ist. Continue Reading „Einmal Gehirnwäsche, bitte“

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Macht den Peppi

Josef Pröll ist ein ganz mutiger Reformer. Da hat seine ÖVP – zusammen mit den lächerlichen Sozialdemokraten – doch einfach die Auszahlungsdauer der Familienbeihilfe gekürzt (und halt einmal mehr die Jugend herpaniert). Denn der Peppi traut sich was. Und er ist ein ganz ein harter Kerl. Im Gegensatz zu den lächerlichen Sozialdemokraten, SP-Finanzstaatssekretär Schieder windet sich im derstandard.at-Interview etwa mit „heiligen Kühen“ und „sozial verträglich“ herum, ist der Peppi Pröll weniger verschämt. Weshalb wir alle etwas mehr Peppi sein sollten. Continue Reading „Macht den Peppi“

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Reiche? Tschuldige, hamma nicht

Die OTS-Runterred-Sendung „Im Zentrum“ tue ich mir nicht oft an. Ein Tweet von Andreas hat mich gestern aber doch neugierig gemacht. Das Thema diesmal: „Reiche schröpfen – Der neue Klassenkampf?“. Mit dabei unter anderem Günter Stummvoll, was ein einstündiges Kopfschütteln meinerseits zur Folge hatte. Der 67-jährige Finanzsprecher der ÖVP verteidigte die Reichen, gab eine intellektuelle Bankrotterklärung ab und repäsentatierte seine Partei damit sehr gut. Continue Reading „Reiche? Tschuldige, hamma nicht“

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Leistung lohnt sich nicht

Wer viel leistet, verdient auch dementsprechend viel. Und deshalb macht es wenig Sinn, höhere Einkommen mit mehr Steuern zu belasten. Sagen ÖVP, Wirtschaftskammer oder Industriellenvereinigung. Werden hier lediglich Partikularinteressen vertreten oder ist doch was dran, an dieser Leistungsträgertheorie? Hinterlistige Klientel- oder kluge Wirtschaftspolitik? Wir gehen der Sache nach. Continue Reading „Leistung lohnt sich nicht“

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Die ÖVP ist weit weg von ihren WählerInnen

Heinz Fischer ist weiterhin Bundespräsident. Etwa 80 Prozent der WählerInnen wollten das so (oder zumindest nicht, dass Barbara Rosenkranz oder Rudolf Gehring auch nur in die Nähe dieses Amts kommen). Ich hatte befürchtet, dass das Ergebnis für die beiden Rechtsaußen bei einer geringen Wahlbeteiligung scheinbar besser ausfallen könnte. Der seltene Pessimist in mir hat (wieder einmal) verloren. Trotzdem ist nicht der Sieger, sondern die Wahlbeteiligung im Moment das mediale Hauptthema. Continue Reading „Die ÖVP ist weit weg von ihren WählerInnen“

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Weiß wählen ist diesmal nicht ok

Patrick Minar (vor fünf Jahren noch ÖVP-Parteireferent) meint, es sei OK bei dieser Bundespräsidentenwahl ungültig oder gar nicht zu wählen. Dies könne die Ablehnung aller Kandidaten oder gar des Amtes an sich signalisieren – und das sei demokratisch legitim. Immerhin sei eine Wahl dazu gedacht, für etwas zu stehen – nicht gegen etwas. Patrick hat natürlich unter gewissen Umständen recht. Doch er versucht damit offensichtlich den Kurs der ÖVP und ihrer WählerInnen bei der kommenden Präsidentschaftswahl zu rechtfertigen. Und da sind die Dinge anders. Continue Reading „Weiß wählen ist diesmal nicht ok“

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Der ÖVP-Abstieg endet nicht


Vor bald 1,5 Jahren saß ich im VIP-Klub des Happel-Stadions und lauschte der Präsentation des Perspektivenpapiers der ÖVP. Damals kündete der heutige Chef der Partei vollmundig an, seinen Leuten etwas zuzumuten. Sogar der damalige Boss verstand das Papier als Auftrag, der komplett umgesetzt werden sollte. Darunter war auch die volle rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen. Eine Mehrheit dafür wäre mit SPÖ, Grünen und vielleicht sogar BZÖ im Parlament schnell gefunden. Aber noch heute ist das nicht passiert. Continue Reading „Der ÖVP-Abstieg endet nicht“

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Meine kleine Nicht-Klientel-Befragung

Bei der kommenden Wahl könnte es nie dagewesene Wählerströme zwischen den Parteien geben. Im Wahlkampf wird sicher der ein oder andere Schwerpunkt darauf gelegt, sich um die traditionelle Klientel anderer Parteien zu kümmern. Ich habe mich vorab schon einmal bei SPÖ, ÖVP und Grünen umgehört: Was wird getan, um Schwachpunkte auszugleichen? Continue Reading „Meine kleine Nicht-Klientel-Befragung“