61 Tage lang war das Wiener Audimax besetzt. Jetzt räumte es das Rektorat knapp vor Weihnachten. Die ersten 1 bis 1,5 Monate war ich nahezu täglich viele Stunden dort. Am Tag der Räumung war ich erstmals seit drei Monaten nicht mehr in Wien. Die Aktion des Rektorats war letztklassig. Kurz vor einer politischen Einigung, wie das Audimax ohnehin freigegeben würde, griff Rektor Winckler zu dieser Methode – bedrängt von den konservativen Parteien. Die Vorwürfe der schlechter werdenden Sicherheitslage sind natürlich reiner Humbug. Der Zeitpunkt ist einfach sehr geschickt gewählt.
Heute sind nicht mehr viele Menschen in Wien. Die Ferien haben begonnen. Noch vor einer Woche wäre die Polizei bei einer Räumung vor 1000 Menschen gestanden. Neben den Ferien ging der Besetzung nach so langer Zeit natürlich auch die Luft aus. Die Regierungsparteien und auch die Unileitung haben den Aufschrei einer mitunter verzweifelten Studierendenschaft „erfolgreich“ ausgesessen und so jegliches Vertrauen einer extrem aufgeschlossenen und pragmatischen Bewegung erst missbraucht und dann verspielt.
[ad#ad-1]#unibrennt war für mich aber schon etwas davor zu Ende. Nach vielen Wochen in denen ich mit Studium, Arbeit, Leben und Protest enormem Stress ausgesetzt war, ging mit Mitte Dezember die Lust aus. Als ich da zum letzten Mal anwesend war war die Stimmung bereits im Eimer. Statt über wichtige Dinge zu diskutieren, starteten einige wieder Debatten über den Livestream, andere verweigerten sich der Diskussion um eine Exit-Strategie, bließen nur Platitüden hinaus. Es war zu diesem Zeitpunkt bereits länger absehbar, dass die Zeit der vernünftigen Kräfte vorbei war und mangels frischer Energiezufuhr auch nicht mehr kommen würde. Dass es anscheinend trotzdem zu einer politischen Lösung hätte kommen können, ist umso erstaunlicher.
Das Rektorat verzichtete aber darauf, so zu einem gemeinsamen Erfolg zu kommen. Nach all der Zeit in der man nicht genau wusste, wo es in der ganzen Sache überhaupt steht, ist der Schleier nun ab. Es wurde eben auf den richtigen Moment gewartet, um das lästige Problem los zu werden.
Ich war ob dieser Abwärtstendenz der Bewegung zeitweise frustriert, hab es ihr aber als Ganzes nicht übel genommen. Es war nicht anzunehmen, dass man dauerhaft und endlos gegen das verkrustete und rein abwehrende politische System durchhalten wird. Das sitzt am längeren Ast. Und obwohl es nun wahrscheinlich fürs Erste die Proteste hinter sich hat, ist es der größte Verlierer der Auseinandersetzung.
Denn dieses schlechte „offizielle“ Ende (der C1 ist wie viele Hörsäle in Österreich und Europa noch besetzt) soll nicht darüber hinweg täuschen, dass es einige Erfolge zu verzeichnen gab. Viele betreffen einen leichten Shift in der politischen Kultur. Österreich galt als ein Land in dem jährliche Streiks in Minuten gezählt werden, wo kein Mensch den Arsch hoch bekommt und man mit einer progressiven Thematik die Medien wenn überhaupt berühren bestenfalls gegen sich bringen kann. Falsch.
Die Studierenden haben wie selten zuvor eine parteilose Gruppierung 5-6 Wochen lang die Schlagzeilen und Medien dominiert. Zeitweise sogar unterstützt vom Boulevard. Positive Kommentare reichten bis hinein ins Herz der Progressiven- und Intellektuellenfeindlichkeit, dessen Name nicht genannt werden muss. Die Berichterstattung war in vielen Fällen eine mittlere Katastrophe und ein realistisches Zeugnis des österreichischen Journalismus. Aber dass sie überhaupt da war, ist ein Erfolg, den noch nach dem ersten Wochenende der Besetzung ganz und gar niemand kommen sah.
Durch die permanente Thematisierung mussten sich Medien und PolitikerInnen zumindest positionieren. Dass in der ÖVP die breite Masse nach der Polizei ruft, wenn sie mit einer Situation nicht zurecht kommt, wissen wir jetzt. Dass die SPÖ zwar eh schön redet, aber jede noch so aufgelegte Chance verstreichen lässt, um ihre eigentlichen Themen in Schwung zu bekommen, ist nicht neu. Und wir erfuhren auch, dass die Presse als Qualitätszeitung sich nicht zu schade ist, friedliche Studierende auch mal als „Freaks“ zu beschimpfen gegen die man „endlich einschreiten“ soll (29. Oktober!). Da zeigt der Reaktionäre sein hübsches Gesicht. Ist doch auch schön, nicht wahr?
Aber lassen wir die schlechten Clowns beiseite und wenden wir uns wichtigerem zu. Es gab endlich ein demonstratives politisches Erwachen einer Generation, die seit Jahren von den Alten verunglimpft, beschimpft und gedemütigt wird. Und um diese geistig Erstarrten besonders hart zu bestrafen, war dieses Erwachen auch noch sympathisch. Dialogorientiert, friedlich, pragmatisch und obwohl äußerst inhomogen doch mit festen Werten einer solidarischen Gesellschaft verwurzelt. Irgendwann griff der Spin und die Strategie der sündteuren Parteiapparate natürlich auch in der Öffentlichkeit, aber wer hätte bis dahin gedacht, dass die Besetzung eines Hörsaals durch protestierende Studierende in Österreich auf mehrheitliche Zustimmung trifft?
In Wien waren dann gar 40–50.000 Menschen auf der Straße, in den größten Demonstrationen seit der Angelobung der rechtsrechten „Wenderegierung“, die den ganzen Schlamassel schlussendlich auch zu verantworten hat.
Von einzelnen PolitikerInnen über ganze Landtage bis zum ÖGB waren Solidaritätsbekundungen breit gestreut. Von SchülerInnen über Lehrende bis zu den KindergärtnerInnen. Endlich wurde der zerstreute Bildungs-Protest ein Stückchen geeint. Irgendwo war da etwas von Erleichterung bei vielen zu spüren, dass Österreich eben nicht zwingend ins Reaktionäre kippt, sondern dass sich dagegen auch Massen stemmen.
Auch die Bildung wurde angekurbelt. Nämlich jene der tausenden, die sich aktiv an den Protesten beteiligt haben. Jene die Zeitungen gegründet und geführt, Pressebüros aufgebaut, Veranstaltungen organisiert, koordinieren, debattieren und Twitter zu nutzen gelernt, die spannendende und hässliche Seite von Politik hautnah erlebt oder auch einfach ein paar neue Freunde gefunden haben. Alls das haben jene verpasst, die über die ganze Bewegung lieber schimpften, statt sie in ihrem Sinn mitzugestalten. Die AGler halt.
Am Ende erwähnt seien auch die Dinge, die sich in Bezug auf die Forderungen von #unibrennt verbessert haben. Nicht nur die läppischen 34 Millionen Euro Notgroschen, die unser Superwissenschaftsminister plötzlich doch für die Unis übrig hatte. (Der, der für das Auslösen europaweiter Studierendenproteste mit einem Job in Brüssel belohnt wurde.) Auch die Überprüfung der Curricula auf Universitätsebene wäre anders vermutlich nicht zustande gekommen.
Die junge Generation hat ihre Stärken so gnadenlos ausgespielt, dass die Politik davon überrannt und in all ihrer Erstarrtheit bloßgestellt wurde. Ein Politikwechsel und eine komplette Systemreform wurden in ihrer Dringlichkeit offensichtlich. Bis heute, zwei Monate nach dem ersten Schock der ausgebrochenen Besetzung, spricht niemand in der Politik über ein bildungspolitisches Ziel für Österreich. Da werden Nebenschauplätze eröffnet um abzulenken, da wird geschwiegen und gnadenlos gelogen um die #unibrennt-Bewegung anzupatzen. Aber wohin Österreich in der Bildung oder gar als Gesellschaft will? No comment!
Auch wenn man all diese Dinge die ich als Erfolg sehe, gar nicht als Erfolg akzeptiert. Man muss doch einsehen, dass auch die beste Protestbewegung nichts für die verkalkten PolitikerInnen kann, die sie ignorieren.