Nach den Enthüllungen zur Fehlspekulation in Salzburg ist die Empörung groß. Die politische Verantwortung hierfür liegt beim zuständigen Finanzreferenten David Brenner, dessen politische Karriere in den letzten Tagen medial totgeprügelt wurde. Auch wenn Brenner vielleicht selbst getäuscht, zu spät oder fehlinformiert worden ist, ist die Finanzabteilung in seinem Verantwortungsbereich angesiedelt und er wird durch seinen Rücktritt die Konsequenzen ziehen müssen. Continue Reading „Das Malheur der Entscheidungsträgerauswahl“
Tag: Innenpolitik
Es war mir ein Volksfest
Als ich mich Freitag Abend, kurz vor 18h auf den Weg zum ersten Treffpunkt der NoWKR Demo bei der Alser Straße aufmachte, war ich aufgeregt, und noch viel mehr als das – ich hatte richtig Angst. Die Stunden zuvor, hatte ich damit verbracht unzählige Meldungen und Berichte zur bevorstehenden Demo zu lesen, und mit jeder Meldung, mit jeder neuen Nachricht, stieg meine Empörung bis ins Unerträgliche. Verbieten und Gebieten, Anmelden und wieder Abblasen der Kundgebungen und Demonstrationen, eine Frotzelei, eine strategische Provokation seitens der Politik, die reinste Verhöhnung des Rechts auf Versammlungsfreiheit. Meine Schlussfolgerung: die Demo wird massiv. Massiv, brutal und wütend, in jeder Hinsicht. Sowas lässt sich niemand gefallen. Continue Reading „Es war mir ein Volksfest“
Wer, warum grün wählt und wieso das so schnell nicht wesentlich mehr tun werden
Meine Beiträge zur österreichischen Innenpolitik halten sich hier bisher in Grenzen. Das werden sie auch in Zukunft tun (freudige Kommentare dazu sind natürlich genauso willkommen wie seriösere zum Artikel). Heute kurz nach Mittag ist mir aber während eines meiner, auf den Tag verteilt, unzähligen Gedankenmonologe etwas eingefallen. Zumindest scheint es mir so.
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#unibrennt: Das Audimax ist leer
61 Tage lang war das Wiener Audimax besetzt. Jetzt räumte es das Rektorat knapp vor Weihnachten. Die ersten 1 bis 1,5 Monate war ich nahezu täglich viele Stunden dort. Am Tag der Räumung war ich erstmals seit drei Monaten nicht mehr in Wien. Die Aktion des Rektorats war letztklassig. Kurz vor einer politischen Einigung, wie das Audimax ohnehin freigegeben würde, griff Rektor Winckler zu dieser Methode – bedrängt von den konservativen Parteien. Die Vorwürfe der schlechter werdenden Sicherheitslage sind natürlich reiner Humbug. Der Zeitpunkt ist einfach sehr geschickt gewählt. Continue Reading „#unibrennt: Das Audimax ist leer“
Interview mit Cyriak Schwaighofer: „Sonst werden wo anders Arbeitsplätze geschaffen“
Der politische Aschermittwoch mit Peter Pilz war eingebettet in den Wahlkampf der Salzburger Grünen. Ihr dortiger Spitzenkandidat, Cyriak Schwaighofer, übernahm aber nur eine kurze Einleitungsrede. Grund genug, ihn mir dann noch zu einem kleinen Interview zur Seite zu schnappen. Continue Reading „Interview mit Cyriak Schwaighofer: „Sonst werden wo anders Arbeitsplätze geschaffen““
Interview mit Peter Pilz: „Österreichisches System ist korruptionsfördernd“
Peter Pilz hat gestern in Salzburg den politischen Aschermittwoch aus den Klauen der Rechten befreit. Ich bin extra angereist, um einer durchwegs feinen Rede voller politischer Bekenntnisse, gnadenlosen Attacken, Gags und Anekdoten zu lauschen. Pilz meinte unter anderem, weder an diesem noch einen anderen Tag dürften die Grünen dem rechten Rand das Ruder überlassen. Seine wohl als Weckruf für seine eigene – ironisch „perfekt“ genannte – Partei zu bezeichnende Rede gibt es in wenigen Ausschnitten in meinem „Twitter-Ticker„. Hinterher gab er mir ein Interview. Continue Reading „Interview mit Peter Pilz: „Österreichisches System ist korruptionsfördernd““
Jörg Haiders Tod und was es über Pietät zu sagen gibt
Es gibt wenige Ereginisse, die es so weit bringen, dass ich in aller früh mehrere SMS zugeschickt bekomme und schlussendlich auch aus dem Bett geklingelt werde. Heute aber ist Jörg Haider gestorben. Allein das zeigt die enorme Bedeutung, die der eingebürgerte Kärntner in den letzten Jahren für die österreichische Politik gehabt hat (und über kurz oder lang möglicherweise noch haben wird). Continue Reading „Jörg Haiders Tod und was es über Pietät zu sagen gibt“
Christoph Chorherr (Die Grünen) im Kurz-Interview
Für die Grünen stand mir bei meiner kleinen Nicht-Klientel-Befragung der Landtagsabgeordnete und Blogger Christoph Chorherr Rede und Antwort. Continue Reading „Christoph Chorherr (Die Grünen) im Kurz-Interview“
Meine kleine Nicht-Klientel-Befragung
Bei der kommenden Wahl könnte es nie dagewesene Wählerströme zwischen den Parteien geben. Im Wahlkampf wird sicher der ein oder andere Schwerpunkt darauf gelegt, sich um die traditionelle Klientel anderer Parteien zu kümmern. Ich habe mich vorab schon einmal bei SPÖ, ÖVP und Grünen umgehört: Was wird getan, um Schwachpunkte auszugleichen? Continue Reading „Meine kleine Nicht-Klientel-Befragung“
Michi Mojzis (ÖVP) im Kurz-Interview
Aus der ÖVP wurde mir für meine kleine Nicht-Klientel-Befragung von Bundesgeschäftsführerin und Bloggerin Michi Mojzis geantwortet. Continue Reading „Michi Mojzis (ÖVP) im Kurz-Interview“