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Macht den Peppi

Josef Pröll ist ein ganz mutiger Reformer. Da hat seine ÖVP – zusammen mit den lächerlichen Sozialdemokraten – doch einfach die Auszahlungsdauer der Familienbeihilfe gekürzt (und halt einmal mehr die Jugend herpaniert). Denn der Peppi traut sich was. Und er ist ein ganz ein harter Kerl. Im Gegensatz zu den lächerlichen Sozialdemokraten, SP-Finanzstaatssekretär Schieder windet sich im derstandard.at-Interview etwa mit „heiligen Kühen“ und „sozial verträglich“ herum, ist der Peppi Pröll weniger verschämt. Weshalb wir alle etwas mehr Peppi sein sollten. Continue Reading „Macht den Peppi“

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Wir panieren die Jugend, Teil 2011

„Die neue Politik“-Kampagne der SPÖ und das „Schwarz macht geil“ der ÖVP waren Versuche der letzten Jahre, bei den jugendlichen WählerInnen wieder besser Fuß zu fassen. Die Parteien treiben sich in den Discos rum, zeichnen Comics, machen Hiphop-Raps. So verstehen Rot und Schwarz und Blau das Wort „Jugendpolitik“. Zahl ihnen vielleicht mal ein Bier, dann werdens dich schon mögen. Während das in unserer Landeshauptstadt wieder mal im Wahlkampf abging, schürten Faymann und Pröll ein Paket, das die Jugendlichen mit Füßen tritt. Continue Reading „Wir panieren die Jugend, Teil 2011“

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Wikileaks-Gründer Julian Assange verlässt CNN-Interview

Julian Assange verließ ein Interview mit CNN über die Wikileaks-Veröffentlichung von etwa 400.000 Logbüchern über Einsätze den Irak-Krieg. Die Interviewerin wollte im Zuge des Gesprächs über Assanges Aufenthaltsbewilligung in Schweden sprechen. Weil die Interviewerin seine Bitte wiederholt ignorierte, das Interview „über den Tod von 104.000 Menschen nicht mit Attacken gegen meine Person zu kontaminieren“, stand der Gründer der Whistleblower-Organisation auf und ging.

(via)

Blog, Features 7 comments on Zwei Vollversammlungen und eine Besetzung

Zwei Vollversammlungen und eine Besetzung

Wer sich nach den gestrigen Vollversammlungen mit Studierenden in Wien unterhalten hat, bekam je nach Universität sehr unterschiedliche Antworten. Auf der TU und der VetMed, der Medizinischen Universität und der BOKU schien alles sehr gut verlaufen zu sein und alle freuten sich über eine gemeinsame Front gegen die Politik. Anders ging es den Studierenden der Universität Wien.

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Features 6 comments on Unpolitische Generation? My ass!

Unpolitische Generation? My ass!

Bisher bei zurPolitik.com: Susannes Artikel über PolitikerInnen als Demokratieproblem stieß eine Diskussion über die Sage von der „unpolitischen Generation“ an. Diese Phrase wird vor allem gern als diffamierender Vorwurf an die Jugend verwendet. Sie beklagt, dass die Gschroppen sich für nichts interessieren und den Arsch nicht hochkriegen. Ich habe sie schon (fast) immer für ein saublödes Märchen gehalten. Continue Reading „Unpolitische Generation? My ass!“

Demokratie für Fortgeschrittene, Features 36 comments on Gewählte Volksvertreter – Feinde der Demokratie?

Gewählte Volksvertreter – Feinde der Demokratie?

Seit den Wahlen in Wien, bei denen der Rechtsaußen-Kandidat an die 27% der Stimmen abkassiert hat (vorläufig, denn das endgültige Ergebnis steht noch aus), drehen sich die Diskussionen in allen möglichen Foren um die Frage: Wer verdammt noch mal ist daran schuld?

Statt auf diese Frage eine wohl ewig unbefriedigende Antwort zu suchen, stellt sich mir in letzter Zeit viel häufiger eine ganz andere – nämlich jene, ob diejenigen Leute in unserem Land, die als Stellvertreter des Souveräns agieren und damit auch quasi die Hüter der Demokratie sind, nicht über die Jahre sozusagen zum Feind im eigenen Bett geworden sind. Continue Reading „Gewählte Volksvertreter – Feinde der Demokratie?“

Blog, Features 28 comments on Stuttgart21 und Widerstandsrecht

Stuttgart21 und Widerstandsrecht

Es waren vor einigen Wochen spannende Tage für Menschen von außerhalb Stuttgarts, die per Livestream auf Baden-Württembergs Hauptstadt blickten. Dort fand das klassische grüne Szenario statt. Zehntausende Menschen stellten sich gegen ein geplantes Großprojekt. Menschen blockierten Baumaschinen. Es ging um die Wahl zwischen Bäumen und historischen Bauten und einem modernen Bahnhof, dessen Kosten bereits aus den Fugen geraten waren. Als dann auch noch die Polizei mit unfassbarer Härte gegen friedliche Demonstranten voller SchülerInnen, junger Familien und alter Menschen vorging, war der Super-GAU für die Pro-„S21“-Seite perfekt. So kann man mit BürgerInnen nicht umgehen. Nun gingen noch viel mehr Menschen auf die Straße. Continue Reading „Stuttgart21 und Widerstandsrecht“